Unter Nothilfe versteht man die Sicherung des Überlebens, Empfänger_innen sollten so ihre Grundbedürfnisse wie Nahrung, Kleidung und Hygiene decken können. Für eine einfache Unterkunft und medizinische Notfallversorgung sollte gesorgt sein. Bezüglich der Form und des Betrages der Nothilfe bestehen kantonale Unterschiede: Teils erhalten die Empfängerinnen und Empfänger nur Gutscheine, teils einen minimalen Betrag in Geldform. Je nach Umständen steht diesen Menschen ein Budget von 4.30 bis 12 Franken pro Tag zur Verfügung. An einem normalen Schweizer Alltag kann damit nicht teilgenommen werden. Ziel dieser minimalen Unterstützung ist es also, den Nothilfebezüger_innen das Leben unbequem zu machen, damit sie so bald als möglich die Schweiz verlassen. Auf die Situation der einzelnen Person und des Herkunftslandes wird nicht Rücksicht genommen.
Seit 2004 können jene Personen Nothilfe beantragen, auf deren Asylgesuch nichteingegangen wird. Personen, die einen negativen Entscheid auf ihr Asylgesucherhalten, sind seit Januar 2008 von der Sozialhilfe ausgeschlossen und könnennur noch Nothilfe beantragen. Dies nehmen lediglich geschätzte 2 bis 5 Prozentaller möglichen Nothilfe-Bezügerinnen und Bezüger in Anspruch. Es besteht nämlich die Gefahr, dass mit der Beantragung der Nothilfe ein Haftbefehl gegensie erlassen werden könnte, weil sie sich nach dem negativen Entscheid illegalin der Schweiz aufhalten.
Die betroffenen Menschen befinden sich so in einer auswegslosen Situation; sieleben in einer illegalen Zwischenwelt ohne Status und Recht, teilweiseschon seit über 10 Jahren und ohne Perspektive auf eine Änderung ihres Status.Diese unhaltbare Situation kann zu einer starken psychischen Belastung derBetroffenen führen. Die Anzahl der an Depressionen erkrankten langzeitigenNothilfe-Empfänger_innen ist erschreckend hoch.
Das Nothilfe-Regime entfernt sich mehr und mehr von seiner eigentlichen Absicht der “Hilfe in einer Notlage“. Wenn die staatliche Aufgabe, Asylsuchenden ein würdiges Leben in der Schweiz zu ermöglichen nicht erfüllt wird, ist es an der Zeit, dass politisch Druck ausgeübt wird und sich Private dieser Thematik annehmen. Die zusätzliche Unterstützung von Nothilfebezüger_innen ist in der heutigen Situation unabdingbar. Die Migros-Gutscheine der Solikarte leisten dabei einen kleinen Beitrag.
Weitere Informationen findest du unter anderem auf der Homepage des Solidaritätsnetz Ostschweiz Oder auf der Homepage von Solidairté sans fronitères.